Interview: Als Wahlbeobachter in der Ukraine

europaSeit dem Herbst letzten Jahres und den ersten Protesten auf dem Majdan in Kiew hat es die Ukraine nicht mehr aus den Schlagzeilen geschafft. Nach der Flucht des alten Präsidenten Wiktor Janukowytsch und dessen anschließender Absetzung wurden Neuwahlen angesetzt. Die Präsidentenwahl fand am 25. Mai statt. Als Mitglied einer Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech zur Wahlbeobachtung vor Ort. Von seiner Tätigkeit berichtet er im PoliTick-Interview.

 

Wo und für wie lange warst du in der Ukraine tätig?

Ich war von 24. bis 26. Mai in Kiew und in der Region östlich von Kiew (Borispyl) eingesetzt.

Was sind die Aufgaben eines Wahlbeobachters? Worin bestand deine Tätigkeit konkret?

Hauptaufgabe ist es zu beobachten, ob die Wahlen nach demokratischen Kriterien ablaufen. Das heißt frei, geheim, offen und plausibel sind. Die Tätigkeit beinhaltet das „Inspizieren” von Wahllokalen und zwar vor, während und nach der Wahlhandlung sowie die Überprüfung der Methodik und Plausibilität des Auszählverfahrens. Wichtig ist aber auch das Gespräch mit den Wählern und den Wahlhelfern, um zu verstehen, wie die Wahlen vorbereitet wurden.

Warum war es wichtig, dass Wahlbeobachter bei den ukrainischen Wahlen anwesend waren?

Durch die Anwesenheit externer Wahlbeobachter kann die Rechtmäßigkeit der Wahl bestätigt werden. Wichtig ist, dass die Wahl von anderen Nationen nicht nur respektiert, sondern auch akzeptiert wird.

Soweit wir wissen, waren keine von der russischen Regierung entsendeten Wahlbeobachter vor Ort. Wie erklärst du dir das?

Russland hat die Absetzung des früheren Präsidenten der Ukraine nicht anerkannt und somit auch nicht die Neuwahl. Dementsprechend gab es keine Wahlbeobachter. Jetzt ist es allerdings geboten, dass die neue Regierung auch akzeptiert wird.

Welche Stimmung herrschte in den Wahllokalen während der Wahl? Herrschte großer Andrang an den Wahlurnen?

Die Stimmung war ruhig und erwartungsvoll. Die Ukrainer wollten unbedingt an der Wahl teilnehmen und die Zukunft ihres Landes an der Urne mitgestalten. Selbst ältere Menschen, die auch per Briefwahl hätten wählen können, war es wichtig, persönlich ins Wahllokal zu kommen. Davon sollten wir uns – besonders im Rückblick auf die Europawahl – eine Scheibe abschneiden.

Konnten Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen festgestellt werden?

Nein. Die Wahlen am Wahltag verliefen absolut offen, fair und transparent. Wir konnten keine Unregelmäßigkeiten feststellen.

Ist dir im Rückblick auf deine Zeit in der Ukraine etwas besonders im Gedächtnis geblieben?

Wir Deutschen haben einen sehr guten Ruf in der Ukraine. Ich wurde als „Deutscher” überall freudig und offen begrüßt. Wir müssen aus meiner Sicht aus der jetzigen Krise eine Chance für die Beziehungen insbesondere zwischen Deutschland, Russland und der Ukraine generieren. Wir haben mehr was uns eint, als was uns trennt.

Ein Interview mit Tobias Zech, MdB

 

Zech_Tobias_02Tobias Zech

CSU-Bundestagsabgeordneter

32 Jahre

aus Garching an der Alz (Oberbayern)

Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales sowie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Mehr über Tobias Zech und seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter erfahrt ihr auf seiner Homepage: www.tobias-zech.de
 
 
 

Impressionen aus Kiew

Photo: Tobias Zech
Photo: Tobias Zech
Photo: Tobias Zech
Photo: Tobias Zech
Photo: Tobias Zech
Photo: Tobias Zech
Photo: Tobias Zech



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